Die Rückkehr des Faschismus: Warnsignale aus den USA
Definition Konrad Adenauer Stiftung:
Der italienische Faschismus zeichnete sich aus durch ein autoritäres, Demokratie ablehnendes und auf einen Führer („Duce“) zentriertes Regierungssystem, durch eine aggressive und auf Eroberungen zielende Außenpolitik, durch eine Aufwertung der Rolle des Militärs in der Gesellschaft und durch eine „korporatistische“ Ordnung der sozialen Beziehungen.
Donald Trump und die Republikaner krempeln derzeit das politische System der USA radikal um. Ihr Ziel ist das, was faschistische Bewegungen immer anstreben: die Demokratie auszuhöhlen und die Menschen nach und nach zu entmündigen. Dabei geht Trump mit einer erschreckenden Geschwindigkeit vor, um der Opposition kaum Zeit zum Reagieren zu lassen. Die Strategie ist klar: Fakten schaffen, bevor Widerstand entstehen kann.
Wie Trump die Demokratie untergräbt
Ein besonders alarmierendes Beispiel ist Trumps Vorhaben, das US-Bildungsministerium abzuschaffen. Sollte er damit Erfolg haben, wird der Zugang zu Bildung gerade für benachteiligte Bevölkerungsgruppen noch schwieriger. Die Qualität des Unterrichts könnte drastisch sinken, da der Bund keine einheitlichen Standards mehr vorgeben würde. Zudem würden wichtige Förderprogramme für sozial schwache Familien wegfallen. Damit würde Trump den Zugang zu Wissen und kritischem Denken massiv erschweren – ein typisches Merkmal faschistischer Systeme.
Auch das Wahlrecht steht unter Beschuss. Ein neuer Gesetzesentwurf sieht vor, dass nur noch Menschen mit einer „gültigen Staatsbürgerschaft“ wählen dürfen. Was zunächst nach einer Selbstverständlichkeit klingt, birgt große Gefahren: Menschen, die nach ihrer Heirat ihren Namen geändert haben, könnten durch eine umstrittene Auslegung des Gesetzes von Wahlen ausgeschlossen werden, weil ihre Geburtsurkunde nicht mit ihrem aktuellen Namen übereinstimmt. Das Wahlrecht, eines der zentralen Elemente jeder Demokratie, würde so gezielt eingeschränkt.
Gesundheits- und Wirtschaftspolitik auf dem Holzweg
Nicht nur Trump selbst, sondern auch seine Mitstreiter arbeiten daran, demokratische Strukturen zu untergraben. Besonders beunruhigend ist die Ernennung von Robert F. Kennedy Jr. zum Gesundheitsminister. Als bekennender Impfgegner propagiert er falsche Heilmethoden wie Vitamin A und Lebertran als Ersatz für Impfungen. Diese Haltung führt bereits jetzt zu einem Anstieg von Masernfällen und anderen vermeidbaren Krankheiten in den USA. Das Vertrauen in wissenschaftliche Erkenntnisse wird untergraben, um Ideologien durchzusetzen – ein Muster, das sich in faschistischen Systemen oft zeigt.
Auch in der Wirtschaft setzt Trump auf eine Politik, die vor allem seinem eigenen Machterhalt dient. Seine Strafzölle gegen andere Länder schaden letztlich den USA selbst, da sie die Preise für Konsumgüter in die Höhe treiben und Unsicherheit an den Finanzmärkten schüren. Während er sich als starker Anführer inszeniert, leidet die eigene Bevölkerung unter den wirtschaftlichen Folgen.
Annexionsträume: Die USA auf Expansionskurs?
Besonders absurd sind Trumps jüngste Äußerungen zu Grönland und Kanada. Offen hat er den Wunsch geäußert, diese Gebiete in die USA einzugliedern. Die Begründung? Die Regierung Dänemarks würde ihre Bevölkerung im Stich lassen, weshalb es an den USA sei, für Sicherheit zu sorgen. Diese Argumentation erinnert stark an die Rechtfertigungen, die Wladimir Putin für seine Annexionen in der Ukraine nutzt. Hier zeigt sich einmal mehr, dass es Trump nicht um demokratische Werte geht, sondern um Macht und Einfluss.
Faschismus in Deutschland: Ein besorgniserregender Trend
Auch in Deutschland gibt es besorgniserregende Parallelen zu den Entwicklungen in den USA. Die AfD hat bei der letzten Bundestagswahl 20 Prozent der Stimmen erhalten und wird immer offener als rechtsextrem eingestuft. Es gibt enge Verbindungen zwischen AfD-Politikern und rechten Kreisen in den USA. Vor allem in der Migrationspolitik ähneln sich die Strategien beider Bewegungen: Desinformation, gezielte Angstmacherei und das systematische Schüren von Feindbildern.
Es ist schwer, die Wähler der AfD nicht in die Verantwortung zu nehmen. Wer eine Partei unterstützt, die offen rassistische und demokratiefeindliche Positionen vertritt, kann sich nicht länger auf Unwissenheit oder Protest berufen. Die Parolen von „Freiheit“ und „Meinungsfreiheit“, die viele AfD-Wähler anführen, stehen in krassem Gegensatz zu den tatsächlichen Absichten der Partei. Es geht nicht um Freiheit, sondern um Macht, Kontrolle und Gleichschaltung. Die Geschichte hat gezeigt, wohin solche Entwicklungen führen – doch viele Menschen weigern sich, daraus zu lernen.
Fazit: Die Geschichte wiederholt sich
Die aktuellen Entwicklungen in den USA sind eine Warnung für die Welt. Faschismus beginnt oft schleichend: mit Populismus, der Verbreitung von Falschinformationen und der Aushöhlung demokratischer Institutionen. Deutschland befindet sich an einem kritischen Punkt. Wenn wir nicht wachsam sind, könnte sich die politische Landschaft hier bald ähnlich entwickeln wie in den USA. Es ist an uns, aus der Geschichte zu lernen, bevor es zu spät ist.
